§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nachhilfe- und Lernbegleitungsleistungen, die Benjamin Hesse („Anbieter“) gegenüber Schülerinnen und Schülern bzw. deren Erziehungsberechtigten („Kunde“) erbringt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Unterstützung beim Lernen (Lernbegleitung, Nachhilfe, Prüfungsvorbereitung). Geschuldet wird eine sorgfältige und fachlich fundierte Unterstützung (Dienstleistung), nicht das Erreichen eines bestimmten Ergebnisses (z. B. einer bestimmten Note oder eines Prüfungserfolgs). Eine Erfolgsgarantie wird nicht übernommen.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch übereinstimmende Erklärung von Anbieter und Kunde zustande, insbesondere durch Vereinbarung von Umfang, Terminen und – sofern vereinbart – Vergütung, z. B. per E-Mail oder im persönlichen Gespräch.
§ 4 Minderjährige Schüler
Ist die Schülerin oder der Schüler minderjährig, wird der Vertrag mit den Erziehungsberechtigten geschlossen. Diese sind für die ordnungsgemäße Bevollmächtigung sowie für eine ggf. vereinbarte Vergütung verantwortlich.
§ 5 Termine und Absagen
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Eine Absage durch den Kunden sollte mindestens 24 Stunden vorher erfolgen. Bei kurzfristigeren Absagen oder unentschuldigtem Fernbleiben kann eine vereinbarte Vergütung dennoch anfallen, sofern dies vorab vereinbart wurde. Muss der Anbieter einen Termin absagen, wird ein Ersatztermin angeboten.
§ 6 Vergütung
Sofern die Lernbegleitung entgeltlich erfolgt, wird die Vergütung individuell vereinbart. Erfolgt sie unentgeltlich, entstehen dem Kunden keine Kosten; die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten unabhängig davon.
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Lernerfolg hängt wesentlich von der aktiven Mitarbeit der Schülerin bzw. des Schülers ab (u. a. regelmäßige Teilnahme, Bearbeitung vereinbarter Aufgaben, ehrliche Rückmeldung zum Lernstand). Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für ausbleibenden Lernerfolg, der auf mangelnder Mitwirkung beruht.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird – also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Eine Haftung für das Ausbleiben eines bestimmten Lernerfolgs (z. B. einer bestimmten Note) ist ausgeschlossen, da die geschuldete Leistung eine sorgfältige Unterstützung, kein Erfolg ist (§ 2).
§ 9 Vertraulichkeit
Der Anbieter behandelt alle im Rahmen der Lernbegleitung bekannt gewordenen persönlichen Informationen vertraulich.
§ 10 Kündigung
Eine laufende Lernbegleitung kann von beiden Seiten jederzeit mit angemessener Frist (in der Regel eine Woche) beendet werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.